Chinas „Social Credit Systems“ – Überwachung und Kontrolle im Zeitalter der Digitalisierung

Am 3. Juni 2019 hielt die Politikwissenschaftlerin und Sinologin Katika Kühnreich einen Vortrag im Kölner Chaos Computer Club Cologne (C4) e.V.

Die Veranstaltung war zugleich auch der offizielle Start unserer Kampagne. Der Raum im C4 war bis auf den Platz gefüllt, was uns sehr gefreut hat. Im Anschluss an den spannenden Vortrag gab es noch eine lebhafte Diskussion, bei der es neben Rückfragen zur Situation in China vorallem auch um Überwachung und Kontrolle hier bei uns ging.

Der Vortrag selbst wurde von Mitgliedern des C4 auf Video aufgezeichnet. Sobald das Video online ist, werden wir hier einen Link zur Video-Aufzeichnung bereitstellen.

Thema

Durch unsere Nutzung des Internets, mobiler Endgeräte wie sogenannterSmartphones und bargeldlosem Bezahlen hinterlassen wir ständig Datenspuren. Die zunehmende Kameraüberwachung des öffentlichen Raums liefert vom analogen Leben Daten in Form von Bildern. Selbst Privaträume werden mit dem Argument der Bequemlichkeit mit Mikrophonen und Kameras gespickt.

All diese Daten können neben staatlichen auch von privaten Akteuren gesammelt und ausgewertet werden. Daraus können sogenannte »Scores« oder Punktestände als Bewertungsmaßstäbe für Einzelne gebildet werden, ohne dass die Betroffenen davon wissen.

In China erfolgt die Punktvergabe nun öffentlich durch die Einrichtung von Digitalen Gesellschaftlichen Bewertungssystemen (Englisch: »Social Credit Scores«). Was sind die Hintergründe des Einrichtens solcher Systeme und welche Daten können schon heute hier über uns gesammelt werden?

Welche Konsequenzen ergeben sich heute für die Privatsphäre, welche als existentiell für die Menschenrechte angesehen wird?

Veranstalterin des Abends ist die neue Kölner Initiative Kameras stoppen, die sich und ihre Arbeit zu Beginn vorstellen wird. Sie richtet sich gegen die polizeiliche Videoüberwachung in Köln. Mit dieser Veranstaltung startet die Kampagne, deren Ziel es ist, die bestehende Videoüberwachung einzustellen und geplante zu verhindern. Die Kampagne will Einfluss auf die öffentliche Meinung nehmen und einen breiten Diskurs über die zunehmende Einschränkung von Bürger*innenrechten anstoßen. Damit unterstützt sie eine bereits laufende Klage eines Anwohners gegen die Videoüberwachung.